Publikation
Erste Fragen und Antworten zur praktischen Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB 2006/2007
in: Baurecht 2007, S. 1148 - 1159 (Heft 7) ISSN 0340-7489
Dieser Aufsatz widmet sich planungsrechtlichen Fragen zum neuen § 13a BauGB:
- Was ist eine "Maßnahme der Innenentwicklung"?
- Wann darf das beschleunigte Verfahren wegen Betroffenheit von UVP-pflichtigen Vorhaben oder FFH-Gebieten nicht angewendet werden?
- Sind im Rahmen des § 13a Abs. 1 BauGB alle im B-Plan festgesetzten Grundflächen oder nur die neu festgesetzten zu berücksichtigen?
- Sind bei der Berechnung der Schwellenwerte des § 13 a Abs. 1 auch die nach Grundflächen zu berücksichtigen?
- Wie soll die "überschlägige Vorprüfung" nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB durchgeführt werden?
- Ist ein Bebauungsplan nach §13a BauGB genehmigungspflichtig, sofern er nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird?
- Zum Schluss wird beschrieben, wie wird die Anpassung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB praktikabel vollzogen werden kann.
